A39-Ausbau zwischen Wolfsburg und Lüneburg: Gericht entscheidet über Zukunft des Projekts
Gabor Hethur
A39-Ausbau zwischen Wolfsburg und Lüneburg: Gericht entscheidet über Zukunft des Projekts
Ausbau der A39 zwischen Wolfsburg und Lüneburg vor gerichtlichem Hindernis
Der Ausbau der Autobahn A39 zwischen Wolfsburg und Lüneburg ist auf eine rechtliche Hürde gestoßen. Eine seit Langem laufende Klage des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) verzögert das Vorhaben – eine entscheidende Gerichtsentscheidung wird nun für Dienstag erwartet.
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Das A39-Projekt soll Lüneburg, Wolfsburg, Helmstedt, Wolfenbüttel, Braunschweig und Salzgitter verbinden, bevor es in die A7 mündet. Besonders der südliche Abschnitt zwischen Wolfsburg und Ehra im Landkreis Gifhorn sieht sich immer wieder mit rechtlichen Herausforderungen konfrontiert. Zudem ist zwischen dem Autobahnkreuz Weyhausen und der geplanten Anschlussstelle Ehra ein neuer Rastplatz, die Tappenbecker Moor, vorgesehen.
Der BUND hatte bereits 2019 Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss für diesen Streckenabschnitt eingereicht. Das Gericht gab der Umweltorganisation zunächst recht, woraufhin eine überarbeitete Entscheidung und ein ergänzendes Verfahren im Dezember 2020 folgten. Dennoch gilt die Genehmigung für den südlichen Abschnitt laut Website der Autobahn GmbH weiterhin als nicht vollziehbar.
Ein mündlicher Verhandlungstermin im Rahmen des seit 2019 laufenden Verfahrens, ursprünglich für den 13. Mai angesetzt, wurde auf den 23. Juni verschoben. 2024 reichte der BUND eine zweite Klage ein, die noch nicht entschieden ist, aber möglicherweise bereits in der kommenden Woche abgeschlossen wird. Die anstehende Richterspruch wird darüber entscheiden, ob die Bauarbeiten in den Abschnitten Wolfsburg und Gifhorn fortgesetzt werden können.
Die Gerichtsentscheidung am Dienstag wird die weiteren Schritte für den Ausbau der A39 bestimmen. Fällt das Urteil zugunsten des Projekts aus, könnten die Arbeiten am südlichen Teil wiederaufgenommen werden. Andernfalls sind weitere Verzögerungen für die Autobahn und den geplanten Rastplatz wahrscheinlich.
