23 January 2026, 17:13

AfD in Pforzheim muss Wahlplakate wegen Verstoßes gegen Fristen entfernen

Ein deutscher Propagandaplakat für die Nazi-Partei mit zwei Männern auf einem Sofa, mit Textinformationen über die Partei.

Zu früh für Plakate: AfD muss Wahlplakate abbauen - AfD in Pforzheim muss Wahlplakate wegen Verstoßes gegen Fristen entfernen

Die Pforzheimer AfD wurde angewiesen, Wahlplakate zu entfernen, nachdem sie diese zu früh aufgehängt hatte. Stadtbeamte entdeckten den Verstoß am Donnerstagabend und forderten die sofortige Beseitigung der Plakate. Die örtliche Parteivorsitzende führte den Fehler auf Verwirrung über die Wahlkampfregeln zurück.

Insgesamt 20 AfD-Plakate waren an zehn Standorten in Pforzheim vor dem erlaubten Zeitpunkt angebracht worden. Nach den städtischen Vorschriften dürfen Wahlplakate erst ab 18:00 Uhr am Freitag vor der Wahl aufgehängt werden. Die Behörden kontaktierten die Partei bereits am Donnerstagabend und verlangten die Entfernung der Plakate.

Diana Zimmer, Kreisvorsitzende der AfD Pforzheim/Enzkreis, machte ein Missverständnis unter den Helfern für den Fehler verantwortlich. Sie erklärte, die für die Kampagne Verantwortlichen hätten das zulässige Datum falsch interpretiert. Die Stadt warnte, dass die Plakate notfalls von städtischen Mitarbeitern entfernt werden. Nun prüfen die Behörden, ob gegen die Partei wegen der vorzeitigen Aufhängung ein Bußgeld verhängt wird. Der Vorfall zeigt, wie streng die zeitlichen Vorgaben für Wahlwerbung in der Stadt gehandhabt werden.

Die AfD muss nun sicherstellen, dass alle Plakate entfernt werden, um weitere Maßnahmen zu vermeiden. Sollte die Partei dieser Aufforderung nicht nachkommen, wird die Stadt selbst tätig und räumt die Standorte. Eine Entscheidung über mögliche Strafen steht noch aus.

Ein Mann sitzt auf dem Boden neben einem Schild mit der Aufschrift "Abfallverarbeitung 4: Open for Food", mit einer Tür auf der rechten Seite, Regalen mit Gegenständen auf der linken Seite und unscharfen Figuren und Taschen im Hintergrund.

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