Aiwanger und 40 Großkonzerne fordern radikale Wende in der EU-Klimapolitik
Gabor Hethur
Aiwanger und 40 Großkonzerne fordern radikale Wende in der EU-Klimapolitik
Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger unterstützt eine Gruppe von 40 deutschen Großunternehmen, die eine Kehrtwende in der EU-Klimapolitik fordern. Seine Argumentation: Die aktuellen Vorschriften belasteten die Wirtschaft und gefährdeten Arbeitsplätze in der gesamten Union.
Aiwanger verwies insbesondere auf die steigende CO₂-Abgabe, die mittlerweile bei 80 Euro pro Tonne liege und für viele Unternehmen eine erhebliche finanzielle Belastung darstelle. Die Kosten beliefen sich für zahlreiche Firmen auf Millionenbeträge und schwächten ihre globale Wettbewerbsfähigkeit, so der Minister.
Kritik übte er auch an der Lissabon-Strategie der EU, die im Jahr 2000 eingeführt worden war. Diese habe die wirtschaftliche Position Europas geschwächt, erklärte Aiwanger. Sein Vorwurf: Die einseitige Ausrichtung auf den Green Deal und strenge CO₂-Vorgaben habe die Region im Laufe der Zeit immer weniger wettbewerbsfähig gemacht.
Der Minister zeigte sich verärgert darüber, dass sich Wirtschaftsführer gezwungen sähen, sich direkt an die EU-Kommission und deren Präsidentin Ursula von der Leyen zu wenden. Die Situation sei „peinlich“, so Aiwanger. Zudem ziehe Europas Klimapolitik zunehmend Spott aus anderen Teilen der Welt auf sich.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Der Minister pocht darauf, dass die EU schnell handeln müsse, um diese Hindernisse abzubauen. Ohne Kurskorrektur drohten weitere Jobverluste und ein fortschreitender Verlust an industrieller Stärke, warnte er. Seine Haltung deckt sich mit den Forderungen der 40 Konzerne, die sich für eine Reform der Klimapolitik einsetzen.
