Baden-Badens Oberbürgermeister Späth: Dienstunfähigkeit könnte Neuwahl erzwingen

Ungewisse Zukunft für den kranken Bürgermeister Spaeth in Baden-Baden - Baden-Badens Oberbürgermeister Späth: Dienstunfähigkeit könnte Neuwahl erzwingen

Die Zukunft von Baden-Badens Oberbürgermeister Dietmar Späth bleibt ungewiss, nachdem er wegen einer schweren Erkrankung den Antrag auf dauerhafte Dienstunfähigkeit gestellt hat. Der parteilose Politiker befindet sich seit August in krankheitsbedingtem Urlaub und lässt sich wegen einer schweren körperlichen und psychischen Erkrankung behandeln. Sein Antrag wird nun vom Regierungspräsidium Karlsruhe geprüft.

Späths gesundheitliche Probleme begannen bereits vor Monaten und führten zu einer längeren Abwesenheit von seinen Amtsgeschäften. Während seiner Krankschreibung war er unter Alkoholeinfluss in einen Unfall verwickelt, was seine Situation zusätzlich erschwerte.

Nun muss das Regierungspräsidium Karlsruhe entscheiden, ob Späth dauerhaft dienstunfähig ist. Wird der Antrag bewilligt, würde er in den Ruhestand versetzt, was innerhalb von drei Monaten eine Neuwahl des Oberbürgermeisters erzwingen würde. Solche Verfahren sind bei Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern jedoch selten, da vergleichbare Fälle in Baden-Württemberg in der Regel von den Dienstaufsichtsbehörden oder Gerichten behandelt werden. Unklar bleibt, wie vorgegangen würde, falls Späth zwar als dienstfähig eingestuft wird, sich aber weiterhin nicht in der Lage fühlt, sein Amt auszuüben. Die Entscheidung über seinen Antrag wird darüber bestimmen, ob er ins Amt zurückkehrt oder zurücktritt – und Baden-Badens Führung damit weiter in der Schwebe lässt.

Die endgültige Entscheidung über Späths Dienstunfähigkeit liegt beim Regierungspräsidium. Wird sie bestätigt, muss innerhalb von drei Monaten ein neuer Oberbürgermeister gewählt werden. Bis dahin wird die Stadtverwaltung ohne ihren gewählten Oberbürgermeister weiterarbeiten.