Bundesverkehrsminister Schnieder blockiert weitere Milliardenhilfen für die Deutsche Bahn
Hans-Jürgen Peukert
Bundesverkehrsminister Schnieder blockiert weitere Milliardenhilfen für die Deutsche Bahn
Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder lehnt zusätzliche Finanzhilfen für die Deutsche Bahn ab
Verkehrsminister Patrick Schnieder hat Forderungen nach weiteren finanziellen Unterstützungen für die Deutsche Bahn zurückgewiesen. Stattdessen bestehe er darauf, dass sich das Unternehmen auf Effizienzsteigerungen, Digitalisierung und die Modernisierung der Infrastruktur konzentrieren müsse. Für die aktuelle Legislaturperiode sind bereits fast 170 Milliarden Euro für den Bahnkonzern vorgesehen.
Schnieder machte deutlich, dass keine zusätzlichen Mittel bereitgestellt werden. Vielmehr seien optimierte Betriebsabläufe und eine moderne Infrastruktur die vorrangigen Ziele. Der Minister betonte, dass die vorhandenen Finanzmittel – darunter über 106 Milliarden Euro speziell für den Schienenverkehr – ausreichten, um erhebliche Fortschritte zu erzielen.
Die notwendigen Verbesserungen bezeichnete er als langfristige Aufgabe, für die es keine schnellen Lösungen gebe. Schnieder schloss „kurzfristige Riesensprünge“ für die Deutsche Bahn aus. Stattdessen erwarte er, dass das Unternehmen die Digitalisierung des Netzes vorantreibt und Bauprojekte beschleunigt.
Laut Schnieder werde jedes abgeschlossene Projekt die Zuverlässigkeit des Netzes erhöhen. Zudem unterstrich er, dass mit dem bestehenden Budget „substantielle Ergebnisse“ erreicht werden könnten – vorausgesetzt, die Mittel würden zielgerichtet eingesetzt.
Die Deutsche Bahn muss sich nun mit den bewilligten 170 Milliarden Euro begnügen. Im Mittelpunkt stehen weiterhin Effizienz, Modernisierung und der langfristige Infrastrukturausbau. Schnieders Haltung bedeutet, dass vorerst keine weiteren finanziellen Hilfen zu erwarten sind.
