CDU und Grüne fordern fünf Jahre Legislaturperiode für den Bundestag
Führende Politiker von CDU und Grünen setzen sich für eine Verlängerung der Legislaturperiode des Bundestags ein. Derzeit wird das deutsche Parlament alle vier Jahre neu gewählt. Nun plädieren Vertreter beider Parteien für einen Fünf-Jahres-Rhythmus, der mehr Stabilität bringen und Deutschland an andere europäische Demokratien angleichen würde.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Thomas Strobl von der CDU fordert eine Verlängerung der Wahlperiode auf fünf Jahre. Er hält diesen Schritt für eine sinnvolle Reform der deutschen Politik.
Auch Omid Nouripour von den Grünen teilt diese Auffassung. Sein Argument: Eine längere Legislaturperiode würde die derzeit hektischen politischen Debatten entschleunigen. Nouripour verweist zudem darauf, dass die meisten Landesparlamente sowie das Europäische Parlament bereits Fünf-Jahres-Zyklen nutzen. Zuvor hatte er vorgeschlagen, die Wahltermine der Bundesländer zu synchronisieren – eine Idee, die Strobl jedoch zurückgewiesen hat.
Die vierjährige Amtszeit des Bundestags ist seit Jahrzehnten üblich. Eine Verlängerung auf fünf Jahre würde Deutschland mit vielen europäischen Ländern gleichziehen. Der Vorstoß spiegelt den wachsenden Wunsch einiger Abgeordneter nach einem bedachterem politischen Prozess wider.
