Experte warnt vor Merz' Plänen zur Rückführung syrischer Flüchtlinge in unsicheres Syrien
Hans-Jürgen Peukert
Experte warnt vor Merz' Plänen zur Rückführung syrischer Flüchtlinge in unsicheres Syrien
Winfried Kluth, Vorsitzender des Sachverständigenrats für Integration und Migration, hat die Pläne von Bundeskanzler Friedrich Merz zur Rückführung syrischer Flüchtlinge scharf kritisiert. Die mit dem syrischen Präsidenten Ahmed al-Sharaa vereinbarte Initiative sieht vor, innerhalb von drei Jahren 80 Prozent der in Deutschland lebenden Syrer in ihre Heimat zurückzuführen. Kluth warnt jedoch, dass das Vorhaben falsche Hoffnungen wecken könnte, während die anhaltenden Risiken in Syrien selbst ignoriert würden.
Die Absprache zwischen Merz und al-Sharaa konzentriert sich auf groß angelegte Rückführungen, doch Kluth betont, dass die aktuellen Bedingungen in Syrien eine sichere Rückkehr fragwürdig erscheinen lassen. Vor allem im Norden und Nordosten des Landes herrschen weiterhin bewaffnete Konflikte und Gewalt, was die Einschätzung erschwert, ob Rückkehrer dort sicher leben könnten.
Abgesehen von der Sicherheitslage ist die Infrastruktur Syriens schwer beschädigt. Viele Wohnhäuser, Straßen und öffentliche Einrichtungen liegen in Trümmern, während Arbeitsplätze und Wohnraum Mangelware sind. Kluth anerkennt zwar den Bedarf an Wiederaufbau, macht jedoch deutlich, dass der humanitäre Schutz erst enden dürfe, wenn eine dauerhafte Sicherheit gewährleistet sei.
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Er verwies zudem auf die gelungene Integration vieler Syrer in Deutschland, von denen tausende mittlerweile arbeiten, studieren oder zur Schule gehen. Kluth plädierte für einen ausgewogenen Ansatz, der sowohl das Wohl der Geflüchteten als auch die Anforderungen des deutschen Arbeitsmarktes berücksichtigt. Ohne sorgfältige Planung, so seine Warnung, könnte der Rückführungsdruck unnötige Verwerfungen für die Betroffenen auslösen.
Die geplanten Rückkehrprogramme hängen jedoch von Voraussetzungen ab, die Syrien bisher nicht erfüllt. Kluths Kritik unterstreicht die Kluft zwischen politischen Zielvorgaben und der Realität vor Ort. Bis auf Weiteres bleibt die Machbarkeit von Rückführungen an Fortschritte in den Bereichen Sicherheit und wirtschaftlicher Erholung geknüpft.
