Hechingen gibt nach: AfD-Landesparteitag im November doch in der Stadthalle
Gabor HethurEinigung mit Hechingen: Parteitag der AfD Baden-Württemberg verschoben - Hechingen gibt nach: AfD-Landesparteitag im November doch in der Stadthalle
Baden-Württemberg wählt am 8. März den Landtag – währenddessen einigt sich Hechingen mit der AfD auf Parteitag noch in diesem Jahr
Die Stadt Hechingen hat mit der AfD eine Vereinbarung getroffen, um deren Landesparteitag im November auszurichten. Die Veranstaltung kann nun stattfinden, nachdem ein Rechtsstreit zugunsten der Partei entschieden wurde.
Ursprünglich hatte die Stadt den geplanten AfD-Parteitag in Hechingen abgesagt. Die Behörden versuchten, die Veranstaltung zu verhindern, indem sie die Nutzungsbedingungen für die Stadthalle änderten und den Mietvertrag kündigten. Die Partei zog daraufhin vor Gericht und focht die Entscheidung an.
Das Verwaltungsgericht Sigmaringen urteilte, dass der Parteitag stattfinden dürfe. Nach dem Richterspruch verzichtete die Stadt auf eine Berufung. In der Folge einigte man sich auf neue Termine: Der Parteitag findet nun am 22. und 23. November statt.
Veranstaltet wird er im Hechinger Rathaus. Organisatorische Hürden, darunter die anfängliche Weigerung der Stadt, hatten die Planung verzögert. Mit dem Gerichtsurteil kann die AfD nun die letzten Vorbereitungen für ihren Landesparteitag abschließen.
Der Parteitag wird ohne weitere rechtliche Hindernisse stattfinden. Da Hechingen auf eine Berufung verzichtet hat, bleibt der Termin wie vorgesehen gesichert. Der AfD-Landesparteitag findet damit Ende November wie geplant statt.