Hubertz plant staatliche Wohnungsbaugesellschaft als "Game-Changer" für den Markt
Gabor Hethur
Hubertz plant staatliche Wohnungsbaugesellschaft als "Game-Changer" für den Markt
Bundesbauministerin Verena Hubertz hat Pläne für eine neue staatliche Wohnungsbaugesellschaft in Deutschland angekündigt. Sie bezeichnete den Vorschlag als möglichen "Game-Changer" für den deutschen Wohnungsmarkt. Die Initiative kommt zu einem Zeitpunkt, an dem die SPD wachsende Sorgen über Bezahlbarkeit und soziale Aufstiegsmöglichkeiten angehen will.
Die geplante Gesellschaft soll sich auf den großflächigen Wohnungsbau in allen 16 Bundesländern konzentrieren. Anders als frühere Modelle richtet sie sich an die allgemeine Bevölkerung und nicht nur an Bundesbedienstete. Hubertz betonte, dass das Vorhaben in eine umfassendere "Zukunftsvision" eingebettet sein müsse, die Aufstiegschancen und Zugang zu bezahlbarem Wohnraum sichert.
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil hatte zuvor große öffentliche Wohnungsbauprojekte gefordert – ein Zeichen für den wachsenden Druck auf die Regierung. Hubertz räumte jedoch ein, dass die Gründung eines bundeseigenen Wohnungsbauunternehmens eine Änderung des Grundgesetzes erfordern würde. Die geltenden Gesetze begrenzen die wirtschaftliche Rolle des Bundes, und eine neue Gesellschaft müsste die Zustimmung des Bundesrates erhalten, wobei Widerstand aus den Länderregierungen droht.
Die SPD stellt den Plan als Teil einer breiteren Offensive dar, um das Vertrauen in die Idee zu stärken, dass harte Arbeit zu einem besseren Leben führt. Hubertz erkannte an, dass die Partei bei jüngsten Wahlen Rückschläge erlitten hat, und mahnte schnelles Handeln in der Wohnungspolitik an. Parallel laufen Diskussionen über weitere Reformen, die über die Wohnungsbaugesellschaft hinausgehen.
Sollte der Plan genehmigt werden, würde die neue Gesellschaft einen deutlichen Kurswechsel in der deutschen Bau- und Wohnungspolitik markieren. Ob das Vorhaben vorankommt, hängt von Verfassungsänderungen und der Zusammenarbeit mit den Ländern ab. Die Regierung will den Bürgerinnen und Bürgern die Gewissheit geben, dass Wohneigentum für Fleißige ein erreichbares Ziel bleibt.
