Koblenz kämpft mit Millionenverlusten durch veraltete Berufsschul-Zuschüsse
Gabor Hethur
Koblenz kämpft mit Millionenverlusten durch veraltete Berufsschul-Zuschüsse
Koblenz steht vor wachsender finanzieller Belastung durch veraltete Zuschüsse benachbarter Landkreise für seine Berufsschulen. Die Stadt beherbergt derzeit 1.932 Schülerinnen und Schüler aus anderen Kreisen, doch die Beiträge dieser Landkreise sind mit den steigenden Kosten nicht mitgewachsen. Behörden warnen nun, dass jahrelange Unterfinanzierung zu einem erheblichen Haushaltsdefizit geführt hat.
Das Problem liegt in einem starren Abrechnungssystem, bei dem die umliegenden Landkreise pro Jahr nur 190 Euro pro teilzeitbeschultem Berufsschüler zahlen. Die tatsächlichen Kosten pro Schüler in Koblenz belaufen sich jedoch auf 406,80 Euro. Diese Differenz führt zu einem jährlichen Verlust von über 400.000 Euro – seit 2014 summieren sich die Fehlbeträge auf mehr als fünf Millionen Euro.
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Als Reaktion darauf hat die Stadt beschlossen, die Kreisumlagen rückwirkend anzuheben. Ab Januar dieses Jahres steigen die Zahlungen auf 300 Euro pro Schüler, bis 2028 sollen sie schrittweise auf 400 Euro erhöht werden. Betroffen sind die Landkreise Ahrweiler, Altenkirchen, Bad Kreuznach, Cochem-Zell, Mayen-Koblenz, Neuwied, Rhein-Hunsrück, Rhein-Lahn und Westerwald.
Der Rechnungsprüfungsausschuss hinterfragt nun, warum die Anpassungen nicht früher vorgenommen wurden, obwohl die steigenden Ausgaben längst erkennbar waren. Zudem läuft eine Prüfung, ob das versäumte Handeln der Stadt als finanzielle Pflichtverletzung zu werten ist. Falls ja, könnte eine Entschädigung über die Berufshaftpflichtversicherung angestrebt werden.
Um künftige Finanzlücken zu vermeiden, plant Koblenz, die Kostenentwicklung an seinen Berufsschulen regelmäßig zu überprüfen. Dadurch sollen die Kreisumlagen schneller angepasst werden können, um die Finanzierung an die tatsächlichen Ausgaben anzupassen.
Die Änderungen werden die finanzielle Belastung Koblenz’ zwar verringern, doch der Weg zur Rückerstattung der vergangenen Verluste bleibt lang. Mit strengerer Kontrolle und einer reformierten Umlagestruktur will die Stadt weitere Finanzierungsengpässe verhindern. Das Ergebnis der Prüfung auf mögliche Pflichtverletzungen wird zeigen, ob zusätzliche Entschädigungsansprüche geltend gemacht werden können.
