Manfred Weber fordert europäische Einheit in der Verteidigungspolitik
Gabor Hethur
Manfred Weber fordert europäische Einheit in der Verteidigungspolitik
Manfred Weber, Vorsitzender der Europäischen Volkspartei (EVP) und führender Politiker der deutschen CSU, hat zu einer stärkeren europäischen Zusammenarbeit in der Verteidigung aufgerufen. Auf dem CDU-Parteitag in Stuttgart betonte er, dass sich die Sicherheitslage auf dem Kontinent wandle und daher ein gemeinsames Vorgehen aller Staaten erforderlich sei.
Weber unterstrich die Notwendigkeit einer gemeinsamen europäischen Verteidigungsstrategie sowie weiterer gemeinsamer Rüstungsprojekte. Als deutliches Beispiel für die Sicherheitsrisiken verwies er auf Finnlands 1.300 Kilometer lange Grenze zu Russland. Seine Frage, ob Finnland seine Drohnen- und Raketenabwehr allein sichern müsse, machte deutlich, dass solche Herausforderungen eine europäische Gesamtantwort erforderten.
Bis 2026 hatten sich alle 27 EU-Mitgliedstaaten mindestens einer gemeinsamen Verteidigungs- oder Rüstungsinitiative angeschlossen. Zu den wichtigsten Programmen, die seit 2020 gestartet wurden, zählen der Europäische Verteidigungsfonds (EVF), der 2021 mit einem Budget von 8 Milliarden Euro eingerichtet wurde, sowie die erweiterte Ständige Strukturierte Zusammenarbeit (SSZ), die Projekte wie die Europäische Patrouillenkorvette vorantreibt. Die 2022 ins Leben gerufene European Sky Shield Initiative (ESSI) umfasst mittlerweile 21 Länder, darunter Deutschland, Frankreich und Polen, die gemeinsam an einem Luftabwehrsystem arbeiten. 2024 folgte das Europäische Programm für die Verteidigungsindustrie (EPVI).
Weber setzte sich zudem für harmonisierte Exportregeln für Rüstungsgüter ein. Sein Argument: Ein funktionierender Binnenmarkt für Waffen erfordere einheitliche Vorschriften in ganz Europa. Sein Appell an eine "historische Führungsrolle in der Verteidigung" ziele darauf ab, einen "europäischen Binnenmarkt für Rüstung" zu schaffen, wie er es formulierte.
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Webers Vorschläge kommen zu einer Zeit, in der EU-Staaten zunehmend bei militärischen Projekten zusammenarbeiten. Da sich mittlerweile alle Mitgliedsländer an mindestens einer gemeinsamen Initiative beteiligen, gewinnt die Forderung nach einer vertieften Integration in Beschaffung und Strategie an Fahrt. Die nächsten Schritte hängen davon ab, wie die Regierungen ihre Politiken und Finanzprioritäten aufeinander abstimmen.
