Massiver Protest gegen Gesundheitsfonds: Beschäftigte fürchten Jobverluste und schlechtere Bedingungen
Hans-Jürgen Peukert
Massiver Protest gegen Gesundheitsfonds: Beschäftigte fürchten Jobverluste und schlechtere Bedingungen
Protest gegen Entwurf zum Gesundheitsfonds: Beschäftigte fürchten Verschlechterungen und Stellenabbau
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Gegen einen Gesetzentwurf zur Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung formiert sich Widerstand. Mitarbeiter:innen, Gewerkschaftsvertreter:innen und Krankenhausbetreiber befürchten eine Verschärfung der Arbeitsbedingungen und mögliche Stellenstreichungen. Bei der heutigen Kundgebung sind eine Vollversammlung und eine Fotoaktion geplant, um auf die Sorgen aufmerksam zu machen.
Die außerordentliche Vollversammlung beginnt am Donnerstag um 8 Uhr im Pathologiegebäude am Reisingerweg. Die Organisator:innen wollen damit noch vor der Bundestagsberatung ihre Ablehnung des Vorhabens unterstreichen.
Zwischen 9:30 und 10:15 Uhr folgt im selben Hörsaal eine Fotoaktion. Die Teilnehmenden wollen ein deutliches Signal senden: Das Gesetz darf in seiner aktuellen Form nicht verabschiedet werden.
Eingeladen sind unter anderem der rheinland-pfälzische Gesundheitsminister Clemens Hoch (SPD) sowie Koalitionsabgeordnete aus dem Bundestag. Die Gewerkschaft Verdi, der Personalrat und Krankenhausmitarbeiter:innen argumentieren übereinstimmend, dass der Entwurf Arbeitsplätze und Standards gefährdet. Auch die Klinikträger haben ähnliche Bedenken geäußert.
Die Proteste zeigen, wie breit die Ablehnung der geplanten Krankenkassenreform ist. Sollte der Entwurf unverändert durchkommen, drohen Kürzungen und eine Verschlechterung der Arbeitsbedingungen. Die Initiator:innen hoffen, mit ihren Aktionen die Abgeordneten zum Umdenken zu bewegen.
