Prien will Social-Media-Nutzung von Kindern strenger regulieren – doch Experten müssen erst sprechen
Hans-Jürgen Peukert
Prien will Social-Media-Nutzung von Kindern strenger regulieren – doch Experten müssen erst sprechen
Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) hat die Pläne für strengere Regeln für die Nutzung sozialer Medien durch Kinder und Jugendliche bekräftigt. Die Regierung wartet nun auf eine Fachstellungnahme, bevor sie konkrete Maßnahmen finalisiert. Prien betonte, dass Schutz, Stärkung und Mitbestimmung zentrale Elemente jeder Reform sein müssten.
Die Debatte über schärfere Kontrollen der Social-Media-Nutzung von jungen Menschen bleibt weiterhin aktuell. Die Ministerin bestätigte, dass das Thema nach wie vor auf der Agenda stehe und einer sorgfältigen Abwägung bedürfe. Gleichzeitig unterstützte sie Forderungen von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) nach mehr elterlicher Verantwortung und einer besseren Medienkompetenz.
Eine Expertenkommission soll im Juni Empfehlungen vorlegen. Auf dieser Grundlage wird die Regierung ein Maßnahmenpaket erarbeiten, das auch mögliche neue Gesetze umfassen könnte. Dobrindt hatte sich zuvor gegen ein pauschales Verbot ausgesprochen und stattdessen für einen ausgewogeneren Ansatz plädiert.
Prien ist überzeugt, dass neue Regelungen drei Schwerpunkte setzen sollten: den Schutz junger Nutzerinnen und Nutzer, die Förderung ihrer digitalen Fähigkeiten sowie ihre Mitsprache bei der Gestaltung der Plattformen. Die weiteren Schritte der Regierung hängen von den Ergebnissen der Expertenkommission ab, die im kommenden Monat erwartet werden. Anschließend sollen konkrete Vorschläge – einschließlich möglicher Gesetzesinitiativen – vorgelegt werden. Ziel ist es, einen Rahmen zu schaffen, der Sicherheit mit der aktiven Einbindung junger Menschen in die Gestaltung ihrer digitalen Umgebung verbindet.
