Stuttgart: Nahost-Protest eskaliert – Polizei ermittelt nach verbotener Rede
Verena Kramer
Stuttgart: Nahost-Protest eskaliert – Polizei ermittelt nach verbotener Rede
Am 19. November 2023 fand in Stuttgart eine Demonstration in Zusammenhang mit dem Nahostkonflikt statt. Die Veranstaltung begann und endete am Schillerplatz und zog die Aufmerksamkeit der Polizei auf sich, nachdem während einer Rede verbotene Inhalte verbreitet worden waren.
Der Marsch startete um 16:15 Uhr und führte über zentrale Punkte der Stadt, darunter den Schlossplatz, die Bolzstraße und die Eberhardstraße. Hunderte Beamte, darunter auch berittene Einheiten, waren im Einsatz, um für Ordnung zu sorgen.
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Vor der Kundgebung beschlagnahmte die Polizei ein Plakat, das deutsche Politiker beleidigte, sowie zwei Fahnen. Während der Veranstaltung stand den Behörden ein Dolmetscher zur Seite. Bei der Abschlusskundgebung hielt eine 32-jährige Frau eine Rede, in der sie Material einer verbotenen Organisation unterstützte. Gegen sie wurden inzwischen strafrechtliche Ermittlungen eingeleitet.
Die Demonstration verursachte keine größeren Verkehrsbehinderungen. Seitdem hat Stuttgart mindestens drei weitere Proteste zu diesem Thema erlebt. Am 3. November 2023 forderte eine Kundgebung einen Waffenstillstand in Gaza sowie die Einhaltung des Völkerrechts. Eine pro-palästinensische Versammlung am Rotebühlplatz um Dezember 2025 wurde von der Polizei besonders beobachtet, da die Emotionen hochkochten. Eine weitere pro-palästinensische Demonstration ist für den 10. Dezember 2025 geplant, bei der ein Ende des Krieges, ein Stopp von Waffenlieferungen und die Rechte von Flüchtlingen gefordert werden sollen.
Die Behörden prüfen weiterhin mögliche Anklagen im Zusammenhang mit den beschlagnahmten Gegenständen.
Die Demonstration vom 19. November endete ohne größere Zwischenfälle, auch wenn rechtliche Schritte eingeleitet wurden. Seither hat Stuttgart weitere Proteste erlebt, die sich alle um den Nahostkonflikt drehten. Die Polizei bleibt wachsam, um das Versammlungsrecht mit der öffentlichen Sicherheit in Einklang zu bringen.
