100.000-Euro-Strafe für Meta: Gericht rügt verzögerte Löschung falscher Vorwürfe gegen Soldaten
Hans-Jürgen Peukert
100.000-Euro-Strafe für Meta: Gericht rügt verzögerte Löschung falscher Vorwürfe gegen Soldaten
Ein deutsches Gericht hat Meta zu einer Strafe von 100.000 Euro verurteilt, weil das Unternehmen falsche Behauptungen über einen Soldaten nicht zeitnah von Facebook entfernt hatte. Das Urteil erfolgte, nachdem der Konzern einen Gerichtsbeschluss mehr als zwei Wochen lang ignoriert hatte. Der Fall unterstreicht die rechtlichen Konsequenzen, die bei verzögerter Löschung schädlicher Inhalte drohen.
Der Streit begann, als auf Facebook falsche Vorwürfe gegen einen Soldaten veröffentlicht wurden, der im Gazastreifen im Einsatz war. Der Betroffene leitete rechtliche Schritte ein, woraufhin die Pressestrafkammer des Landgerichts Frankfurt am 23. März 2026 eine Löschungsanordnung erließ. Meta wurde darauf hingewiesen, dass bei Nichteinhaltung ein Bußgeld drohe.
Das Unternehmen reagierte jedoch nicht umgehend. Die Beiträge blieben 15 bis 17 Tage online, bevor sie am 8. und 10. April 2026 schließlich gelöscht wurden. Der Soldat beantragte daraufhin am 8. April ein Ordnungsgeld und argumentierte, dass die Verzögerung weiteren Schaden verursacht habe.
Am 28. Mai 2026 entschied das Gericht gegen Meta. Die Richter hielten die Verzögerung für inakzeptabel, insbesondere angesichts der Schwere der falschen Anschuldigungen. Zudem verwiesen sie auf Metas wiederkehrende Nachlässigkeit bei der Umsetzung gerichtlicher Anordnungen. Die Strafe von 100.000 Euro spiegle das Ausmaß des Verstoßes wider.
Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Meta hat zwei Wochen Zeit, um gegebenenfalls sofortige Beschwerde einzulegen und in Berufung zu gehen.
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Die Geldstrafe dient als deutliche Warnung vor den rechtlichen Risiken, die mit der Missachtung gerichtlich angeordneter Inhaltslöschungen einhergehen. Meta muss nun entscheiden, ob es das Urteil anfechten oder die Strafe akzeptieren will. Der Fall unterstreicht zudem die Verantwortung von Sozialen Medien, schädliche Falschinformationen konsequent zu bekämpfen.
