Krach fordert Solidaritätsabgabe für Topverdiener – SPD will Sozialprogramme retten
Verena Kramer
Krach fordert Solidaritätsabgabe für Topverdiener – SPD will Sozialprogramme retten
Steffen Krach, Spitzenkandidat der SPD in Berlin, schlägt neue Solidaritätsabgabe für Spitzenverdiener vor
Der Berliner SPD-Spitzenkandidat Steffen Krach hat eine neue Solidaritätssteuer für Gutverdiener ins Spiel gebracht. Mit der Maßnahme sollen belastete Bevölkerungsgruppen entlastet und zentrale Sozialprogramme finanziert werden. Der Vorstoß erfolgt vor dem Hintergrund von Kritik an Sparmaßnahmen, die Alleinerziehende, Rentner:innen und andere besonders hart treffen.
Krach plant eine „Zukunfts-Solidaritätsabgabe“ in Höhe von fünf Prozent auf Einkommen über 300.000 Euro für Einzelpersonen und 500.000 Euro für verheiratete Paare. Die Abgabe soll bis 2030 gelten. Die Einnahmen fließen direkt in Bildung und Familienförderung.
Er kritisierte, die SPD habe den Wert der sozialen Demokratie nicht deutlich genug vermittelt. Aktuelle Wahlergebnisse und Umfragen spiegelten dieses Versäumnis wider, so Krach. Als Begründung für seinen Vorschlag verwies er auf die wachsende Ungleichheit und die steigende Zahl superreicher Menschen in Deutschland.
Zudem soll die Steuer Spielraum für breitere Steuersenkungen schaffen. Krach betont, die Partei müsse handeln, um Kürzungen zu stoppen, die besonders benachteiligte Gruppen unverhältnismäßig belasten – darunter Alleinerziehende, Rentner:innen, pflegende Angehörige, Auszubildende und Studierende.
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Die geplante Abgabe zielt darauf ab, diejenigen zu schützen, die am stärksten unter den Sparmaßnahmen leiden. Gleichzeitig soll sie bis zum Ende des Jahrzehnts Bildung und Familienleistungen finanzieren. Krach sieht den Schritt als finanzpolitische und strategische Notwendigkeit für die SPD.
