Neues Digitales-Gesundheitsgesetz: Was Patienten und Ärzte erwartet
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken hat Pläne für ein neues Digitales-Gesundheitsgesetz vorgestellt, das die digitale Gesundheitsversorgung in Deutschland verbessern soll. Das geplante Gesetz zielt darauf ab, die elektronische Patientenakte (ePA) nutzerfreundlicher zu gestalten, die Telematikinfrastruktur (TI) zu stärken und das Risiko von Systemausfällen zu verringern. Branchenvertreter reagierten mit einer Mischung aus Zustimmung und Forderungen nach weiteren Anpassungen.
Der Gesetzentwurf konzentriert sich auf drei zentrale Punkte: die Verbesserung der Bedienbarkeit der ePA, die Erhöhung der Stabilität der TI sowie die Übertragung erweiterter Aufsichtsbefugnisse an die gematik – die digitale Gesundheitsagentur Deutschlands. Dr. Sibylle Steiner, Vorstandsmitglied des Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), unterstützte die Pläne zur Stärkung der gematik und argumentierte, dass klarere Kompetenzen die Koordination zwischen den Akteuren verbessern würden.
Die AOK begrüßte die Aufwertung der ePA sowie die Vorschläge zur Nutzung von Gesundheitsdaten über das neue Forschungsdatenzentrum Gesundheit (FDZ). Die KBV hingegen forderte eine unabhängige "elektronische Pflegeakte", um sicherzustellen, dass Patientendaten auch dann verfügbar bleiben, wenn keine ePA existiert. Sie warnte davor, dass eine ausschließliche Abhängigkeit von der ePA Versorgungslücken schaffen könnte.
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Ärztinnen und Ärzte zeigten sich indes zurückhaltend. Viele priorisieren praktische Verbesserungen und befürchten, dass schlecht konzipierte digitale Werkzeuge ihren administrativen Aufwand weiter erhöhen könnten. Die AOK schlug unterdessen vor, den Einfluss der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) in der gematik zu stärken – etwa durch eine höhere finanzielle Beteiligung oder mehr Stimmrechte in Gesellschafterversammlungen.
Thomas Knieling, Bundesgeschäftsführer des Verbands Deutscher Alten- und Behindertenhilfe (VDAB), kritisierte das fehlende Augenmerk auf die Langzeitpflege. Er betonte, dass Digitalisierungsvorhaben diesen Bereich oft vernachlässigten, obwohl der Handlungsbedarf dringend sei. Knieling forderte maßgeschneiderte Lösungen, die sicherstellen, dass Technologie den Pflegealltag tatsächlich erleichtert.
Das geplante Digitale-Gesundheitsgesetz soll die Gesundheitsinfrastruktur in Deutschland modernisieren, indem es den Datenzugriff, die Systemzuverlässigkeit und die regulatorische Aufsicht verbessert. Falls verabschiedet, würden die Änderungen Patienten, Ärzte und Versicherer gleichermaßen betreffen – doch bleiben Bedenken hinsichtlich der praktischen Umsetzung und der spezifischen Bedürfnisse der Langzeitpflege bestehen.
