Warum Eritrea Deutschlands Abschiebungen blockiert – und was die Regierung jetzt plant
Ludger RörrichtWarum Eritrea Deutschlands Abschiebungen blockiert – und was die Regierung jetzt plant
Deutschland steht vor Herausforderungen bei der Abschiebung abgelehnter Asylbewerber, insbesondere von Personen aus Eritrea. Zwar gab es Fortschritte bei Afghanistan und Syrien, doch die eritreischen Behörden verweigern jede Zusammenarbeit – die Behörden suchen daher nach alternativen Lösungen. Ein Beispiel ist der Fall eines Eritreers, der im Januar 2024 ausgewiesen wurde, aber aufgrund dieser Hürden nicht abgeschoben werden konnte.
Im Januar 2024 wies Deutschland einen eritreischen Staatsbürger aus, doch eine Abschiebung scheiterte am mangelnden Entgegenkommen Eritreas. Das Land verhindert nicht nur Zwangsabschiebungen, sondern blockiert auch freiwillige Ausreisen, indem es die Ausstellung von Ersatzpässen verweigert.
Unterdessen hat die Bundesregierung erfolgreich Abschiebeflüge nach Afghanistan und Syrien organisiert. Diese Maßnahmen begannen 2025 und sollen 2026 ausgeweitet werden. Eritrea bleibt jedoch ein ungelöstes Problem, da es keine offiziellen Rücknahmeabkommen gibt. Um solche Fälle zu bewältigen, erwägt Bundesinnenministerin Nancy Faeser nun einen neuen Ansatz. Geplant sind unter anderem Bearbeitungszentren außerhalb der EU für abgelehnte Asylbewerber, deren Herkunftsländer die Rücknahme verweigern. Auch Siegfried Lorek, Staatssekretär für Migration in Baden-Württemberg, prüft alternative Strategien für diese komplexen Situationen.
Deutschland führt weiterhin Abschiebungen von Straftätern und gefährlichen Personen in Länder wie Afghanistan und Syrien durch. Doch Eritreas Weigerung, Rückkehrer aufzunehmen, lässt viele Fälle in der Schwebe. Ohne Kooperation oder freiwillige Ausreisen müssen die Behörden nun externe Bearbeitungszentren oder andere rechtliche Wege prüfen, um die Pattsituation zu überwinden.